Nach dem #Brexit: Wir sind die Europa-Partei

Berlin / Düsseldorf – Die Mehrheit der Menschen in Großbritannien hat sich für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Europa haben für ein anderes Ergebnis gekämpft. So bitter das Ergebnis ist – Europa darf jetzt nicht in Depressionen verfallen.

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Jo Cox: Eine Attacke auf die Humanität, den Idealismus und die Demokratie

Lüdinghausen – „Ich bin erschüttert, traurig und wütend zugleich“, mit diesen Worten hat Niko Gernitz heute morgen auf den Mord an der britischen Labour Abgeordneten Jo Cox reagiert. Eine lebensfrohe, furchtlose, leidenschaftliche und überzeugte Genossin, die, in Birstall, auf offener Strasse, mitten in ihrem Wahlkreis, ihrer Heimat, auf dem Weg […]

Bild: Screenshot | Sky News via Youtube

Ulrich Hampel (MdB) – Der Bundestag verabschiedet das Asylpaket 2

Berlin – Mit dem Gesetz zur Einführung eines beschleunigten Asylverfahrens werden verschiedene Maßnahmen zu Verfahren der Anerkennung, Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie deren Lebensbedingungen geregelt.

Bild: Ulrich Hampel, MdB | Alle Rechte vorbehalten

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Nach den Anschlägen von Paris – Besonnen handeln, Flüchtlinge schützen!

Berlin – „Jetzt erst recht müssen wir zusammenstehen für Freiheit und Demokratie.“ Was der Terror von Paris für unser Zusammenleben und unsere Flüchtlingspolitik bedeutet, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Sigmar Gabriel – Deutschland steht an der Seite Frankreichs

Paris / Berlin – Wir sind schockiert angesichts des menschenverachtenden Terrors, der in Paris gewütet hat. Und wir trauern um die vielen Opfer. Unseren französischen Freunden senden wir in diesen schweren Stunden Zeichen des tiefen Mitgefühls und der Solidarität. Sie können sicher sein: Unsere Freundschaft und unsere Zusammenarbeit wird noch […]

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Sigmar Gabriel Video-Podcast – Flüchtlingen helfen

Berlin – Immer noch kommen viele Menschen nach Deutschland, die Schutz suchen vor Krieg und Bürgerkrieg und Verfolgung. Und so lange wir es nicht schaffen, Kriege wie in Syrien zu beenden, wird das auch so bleiben. Deswegen ist das wichtigste, was wir in diesen Wochen und Monaten tun müssen: Frank-Walter […]

Bild: SPD | Youtube | Alle Rechte vorbehalten

Beschluss von Parteivorstand & Präsidium der SPD zur Flüchtlingspolitik

Der SPD-Parteivorstand und das Präsidium haben am 31. August 2015 folgenden Beschluss zur Flüchtlingspolitik verabschiedet: Deutschland und Europa stehen angesichts der täglichen Nachrichten von Menschen, die über das Mittelmeer oder über die Türkei und den Westbalkan in die Europäische Union fliehen, vor einer drängenden politischen Herausforderung. Hunderttausende, ja Millionen von […]

Bild: Aussenministerium der Republik Estland | Lizenz: CC BY 2.0

Je suis Charlie

Lüdinghausen – Die brutale Ermordung der Journalisten und Zeichner des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“, zweier Sicherheitskräfte und weiterer Personen in und an den Redaktionsgebäuden durch islamistische Terroristen erschüttern uns. Sie wurden ermordet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Grundrechte, auf denen unsere freiheitliche und offene Gesellschaft aufgebaut […]

Bundeswirtschaftsminister Gabriel im Bundestag zu TTIP und CETA

Berlin – Rede von SPD-Parteichef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag zu den Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, TTIP und CETA – 25.9.2014. © Video: Deutscher Bundestag

ARD-Sommerinterview mit Sigmar Gabriel

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht im Waffenhandel kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Deshalb will er den Export von Kriegswaffen in Zukunft weiter einschränken. „Es ist, wenn man nicht aufpasst und nicht sehr vorsichtig ist, sehr schnell ein Geschäft mit dem Tod“, mahnte der Vizekanzler und Wirtschaftsminister im ARD-Sommerinterview am Sonntag. Videoquelle: […]