„Herr Bürgermeister, das ist unredlich!“ – Die Haushaltsrede der SPD Fraktion 2015

Lüdinghausen – Die Haushaltsrede der SPD-Fraktion am 26.03.2015, gehalten von Michael Spiekermann-Blankertz, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Lüdinghausen. Es gilt das gesprochene Wort!

Für den Schul-, Breiten- & Leistungssport – Niko Gernitz zur Leistungssporthalle

Lüdinghausen – In der letzten Sitzung des Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses wurde es noch einmal klargestellt: Der Bau einer Leistungssporthalle in Lüdinghausen soll rund 8,2 Mio Euro kosten, für die Stadt verbleiben etwa 4,95 Mio. Euro, da das Land Nordrhein-Westfalen dieses Projekt zu 40 Prozent fördern wird. Es ist also […]

Bild: SPD Lüdinghausen | Lizenz: CC BY 4.0

Michael Spiekermann-Blankertz – Es geht mir um Klarheit und Transparenz

Lüdinghausen – Am späten Sonntagnachmittag sprachen wir mit Michael Spiekermann-Blankertz, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Lüdinghausen. Anlass war das Bekanntwerden der voraussichtlichen Kosten zum Erhalt/Ersatz des Hallenbades am Klutensee und der Antrag der SPD an den Bürgermeister und die Stadtverwaltung dazu noch im Februar eine öffentliche Informationsveranstaltung […]

Neue Satzung zur Abwassergebühr – Die SPD will mehr Entlastung

Lüdinghausen – Die Bürger würden von der Stadt bei den Abwassergebühren über Gebühr zur Kasse gebeten, bekräftigte Michael-Spiekermann- Blankertz in der Ratssitzung am Freitagabend die Ablehnung der SPD für die neue Gebührensatzung. Und das, obwohl der kalkulatorische Gesamtzinssatz bei der Gebührenkalkulation um 0,2 Prozentpunkte auf nunmehr 6,1 Prozent gesenkt wird. […]

Bild: Allendorf | Westfälische Nachrichten | Alle Rechte vorbehalten

SPD Parteitag – Kreis Coesfeld soll Überschüsse zurückzahlen

Ascheberg / Coesfeld – Der Kreis Coesfeld wird im wahrsten Sinne des Wortes immer reicher, während seine Städte und Gemeinden mit erheblichen Finanzproblemen zu kämpfen haben. Reicher werden ist ja nichts schlimmes, wenn da nicht die Tatsache wäre, dass dies auf Kosten der Städte und Gemeinden über die Kreisumlage funktioniert. […]

Bild: OpenStreetMap Contributors | Lizenz: CC BY 2.0

DGB – Kreistag soll Kommission zu Freihandelsabkommen bilden

Lüdinghausen – Der Coesfelder Kreistag soll eine Kommission bilden, die die Bürger regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, TiSa und CETA informiert. Das fordert der Kreisverband Coesfeld des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und hat dafür eine „Anregung nach § 21 der Kreisordnung“ auf den Weg gebracht. […]

Bild: Detlef Scherle | Allgemeine Zeitung | Alle Rechte vorbehalten

André Stinka – Diskussion um TTIP

Coesfeld – Alle reden von TTIP, alle haben eine Meinung, aber was verbirgt sich eigentlich genau dahinter?” Am Rande einer Veranstaltung hatte der anwesende SPD-UB-Vorsitzende André Stinka Gelegenheit mit Dirk Wiese, dem zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion über mögliche Auswirkungen des Freihandelsabkommen für die Menschen im Kreis Coesfeld zu diskutieren. Bild: […]

Bild: SPD Unterbezirk Coesfeld | Alle Rechte vorbehalten

Bundeswirtschaftsminister Gabriel im Bundestag zu TTIP und CETA

Berlin – Rede von SPD-Parteichef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag zu den Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, TTIP und CETA – 25.9.2014. © Video: Deutscher Bundestag

Feuerwehr (Foto: Maik Meid / flickr)

Wenn auch die Feuerwehr zu spät kommt…

Lüdinghausen – Wenn am Donnerstagabend der Finanz- und Hauptausschuss des Rates der Stadt Lüdinghausen zusammentritt, dann wird in dieser Sitzung viel entschieden werden, das noch weit in die nächste Ratsperiode hinein von Bedeutung sein wird. Ein scheinbar unscheinbarer Punkt auf der Tagesordnung ist der „Stellenplan 2014“. Diesen Stellenplan kann man, […]

Bild: Maik Meid / flickr | CC BY 2.0

Das Urteil im Fall Ulrich Hoeneß – Keine Sonderrechte für Reiche

Berlin – Uli Hoeneß ist am Donnerstag für millionenschweren Steuerbetrug vom Münchener Landgericht zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. SPD-Vize Ralf Stegner begrüßt das Urteil: „Prominente Angeklagte dürfen weder besser noch schlechter behandelt werden als andere Kriminelle. Das Urteil aus München wirkt gerecht, weil es um millionenschwere Steuerkriminalität […]

Bild: Wikimedia Commons / Usien | CC BY 3.0