Niko Gernitz: Wir brauchen einen Sommer der Zuversicht – nicht der Angst!

Lüdinghausen – Die schrecklichen Taten in Nizza, Würzburg, München und Ansbach erschütterten unsere Freiheit, aber auch unser Miteinander. Gewinner dürfen nicht die sein, die Ängste schüren wollen, sondern der Gewinner muss die Zuversicht sein, dass die Werte unserer Gesellschaft den Hass besiegen werden! Bild: SPD Lüdinghausen | Lizenz: CC BY […]

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Sigmar Gabriel – Deutschland steht an der Seite Frankreichs

Paris / Berlin – Wir sind schockiert angesichts des menschenverachtenden Terrors, der in Paris gewütet hat. Und wir trauern um die vielen Opfer. Unseren französischen Freunden senden wir in diesen schweren Stunden Zeichen des tiefen Mitgefühls und der Solidarität. Sie können sicher sein: Unsere Freundschaft und unsere Zusammenarbeit wird noch […]

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Sigmar Gabriel Video-Podcast – Flüchtlingen helfen

Berlin – Immer noch kommen viele Menschen nach Deutschland, die Schutz suchen vor Krieg und Bürgerkrieg und Verfolgung. Und so lange wir es nicht schaffen, Kriege wie in Syrien zu beenden, wird das auch so bleiben. Deswegen ist das wichtigste, was wir in diesen Wochen und Monaten tun müssen: Frank-Walter […]

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Deutschland ist ein solidarisches Land – Jetzt ist die Zeit es zu beweisen!

Coesfeld / Berlin – Meldungen wie jene aus Heidenau, Tröglitz, Nauen, Weissach im Tal, Neustadt an der Waldnaab oder Lübeck, die von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte berichten, machen mich wütend und fassungslos. Jeder dieser Angriffe ist ein Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung – ein Angriff auf unser Land – ein Angriff […]

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Beschluss von Parteivorstand & Präsidium der SPD zur Flüchtlingspolitik

Der SPD-Parteivorstand und das Präsidium haben am 31. August 2015 folgenden Beschluss zur Flüchtlingspolitik verabschiedet: Deutschland und Europa stehen angesichts der täglichen Nachrichten von Menschen, die über das Mittelmeer oder über die Türkei und den Westbalkan in die Europäische Union fliehen, vor einer drängenden politischen Herausforderung. Hunderttausende, ja Millionen von […]

Bild: Aussenministerium der Republik Estland | Lizenz: CC BY 2.0

Ulrich Hampel stimmt im Bundestag gegen PKW-Maut Gesetz der Großen Koalition

Coesfeld / Berlin – „In meiner Region gibt es viel Grenzverkehr, von dem die Menschen auf beiden Seiten der Grenze profitieren. Durch die Maut befürchte ich einen deutlichen Rückgang des grenzüberschreitenden Verkehrs, mit negativen Folgen für Handel und Tourismus. Außerdem wird der Ausweichverkehr weg von den Autobahnen auf die normalen […]

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Finanzielle Entlastungen der Kommunen – Beharrlichkeit der SPD zahlt sich aus

Berlin – Die Koalitionsparteien haben sich auf die Verteilung ihres Zehn-Milliarden-Investitionsprogramms und weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen geeinigt. Dazu erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Hampel: „Die SPD hat sich wieder mal als verlässlicher Partner der Städte und Gemeinden erwiesen.

Bild: Ulrich Hampel, MdB | Alle Rechte vorbehalten