SPD sagt „JA“ zu Koalitionsverhandlungen

Das hatten auch schon SPD-Ortsvereinsvorsitzender Niko Gernitz und Fraktionssprecher Michael Spiekermann-Blankertz im WN-Interview kommen sehen: Der SPD Parteitag in Bonn sagt „Ja“ zu Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU. Vor Ort war Carsten Rampe und stimmte als Delegierter des Unterbezirks Cesfeld gegen den Vorschlag des Parteivorstandes.

So wie auch die meisten anderen Delegierten aus dem Münsterland überwog bei ihm die Skepsis. Gernitz sagte den Westfälischen Nachrichten: „Ich war ja nicht von vorneherein gegen eine große Koalition, sondern durchaus für Sondierungsgespräche. […] Doch mir fehlte der große Knaller im Sondierungspapier“. Auf dem SPD-Neujahrsempfang am gestrigen Sonntag würdigte UB-Vorsitzender André Stinka die basisdemokratische Grundstimmung in der Partei. Auch viele Presseartikel sprachen nach dem Parteitag von einer sehr sachlichen und konstruktiven Auseinandersetzung. Am Ende stimmten 56 Prozent der Delegierten für Koalitionsgespräche mit Änderungsbemühung bei der Entfristung von Arbeitsstellen, Härtefallregelungen für Asylbewerber und für ein Ende der Zwei-Klassen-Medizin.

Nach den Koalitionsgesprächen dürfen die SPD-Mitglieder noch über den Regierungseintritt abstimmen. Dabei wird jedes Mitglied gefragt, auch jene, die jetzt noch nicht Mitglied sind, aber es in den nächsten Wochen werden. Jetzt Mitglied werden! Bei CDU und CSU findet keine weitergehende Beteiligung der Parteimitglieder statt.

Über Niko Gernitz

Niko Gernitz ist Vorsitzender der SPD und Stadtverordneter in Lüdinghausen. Er ist Mitglied des Unterbezirksausschusses der SPD im Kreis Coesfeld.

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