Parkhaus am Ostwall – Podiumsdiskussion am 15. November

Am 15. November 2018 findet um 19.30 Uhr im Pfarrheim der Kirche St. Felizitas eine Podiumsdiskussion mit allen Beteiligten Stadtratsfraktionen statt. Das Thema: Ein neues Parkhaus am Ostwall. Eine Initiative mehrerer Lüdinghauser lädt ein, denn sie hält das Parkhaus an der Stelle für unpassend. Hier mehr Infos zum aktuellen Stand und den Hintergründen.

Mit dem Neubau des Gesundheitscampus am St. Marien-Hospital trat der Investor an die Stadt Lüdinghausen heran, da dafür ausreichend Parkplätze geschaffen werden müssen, die einerseits eine Bauvorgabe sind und andererseits das Krankenhaus durch eine bessere Erreichbarkeit für Kunden und Mitarbeiter stützen. Übergangsweise wurde der Parkplatz auf den Jannecker-Gärten neben dem Edeka-Parkplatz und gegenüber der Ostwall-Grundschule geschaffen. Dass dieser Parkplatz im alten Dr.-Knaupp-Garten ein Provisorium bleibt, das hat vor allem die SPD durchgesetzt. „Für uns ist der Grünbereich bei unserer Innenstadt ein erhaltenswerte Struktur“, befand damals SPD-Ratssprecher Michael Spiekermann-Blankertz. Die Bemühungen gingen sogar soweit, dass SPD, Grüne und UWG im Planungsausschuss gemeinsam Planungsrecht für das Gebiet schaffen wollten, um das Areal zu schützen. Der Parkplatz, der nun auch den Schulweg kreuzt, aber gebührenpflichtig ist und daher kaum genutzt wird, soll nun letztlich nicht bleiben. Dies konnte durchgesetzt werden.

Die Stadt bevorzugte so für die Schaffung weiterer Parkplätze zunächst den Abriss der Turnhalle der Ostwall-Grundschule, um dort ein Parkhaus zu bauen. Für die SPD war klar: Die Halle wird noch gebraucht und so viel Verkehr direkt an das Schulgelände zu holen, macht keinen Sinn. Erst nachdem auch ein Planungsbüro diese Einsicht bestätigte, schwenkten auch Bürgermeister, CDU und FDP ein. Für die SPD war zunächst einmal wichtig: Ostwall-Turnhalle für Schul- und Vereinssport vor dem Abriss für ein Parkhaus gerettet!

Um das Provisorium auf der anderen Seite der Schule nun wieder rückzubauen, braucht es aber weiterhin ein Parkhaus. Der neue favorisierte Standort befindet sich nun an der Stelle des bestehenden Parkplatzes am südlichen Ostwall. „Auch heute kein schöner Ort“, befand SPD-Ratsvertreter Thomas Steinkuhl in einer Fraktionssitzung. Der Stadtrat beauftragte zuletzt ein Büro mit der Interessenabfrage möglicher Investoren, die an der Stelle ein Parkhaus bauen und betreiben möchten. Die Rechtsberater machten im Ausschuss klar, dass der Rat kein Planungsrecht schaffen müsse, wenn die eingereichten Entwürfe nicht passend erscheinen. Dann würde kein Parkhaus gebaut. Das Interessenbekundungsverfahren ist aber bereits so ausgelegt, dass den Bewerbern ein Kriterienkatalog vorliegt, der nahelegt, dass eine städtebaulich schöne Lösung bevorzugt würde.
Im Zuge des Baus eines Parkhauses an dieser Stelle würde auch der Kreuzungsbereich komplett neu geplant, um den Schulweg, den Weg zum Krankenhaus und Fußgänger in/aus der Innenstadt in einem sicheren Konzept unterzubringen.

Bereits früher in den Diskussionen in den zuständigen Ausschüssen hatte die SPD zunächst eine Lösung auf dem bestehenden Parkplatz auf dem Krankenhausgelände bevorzugt. Das Krankenhaus sieht diese Fläche aber als letzte Reserve für weitere Planungen. Auch ein Parkhaus am Friedhof wurde weder vom Investor noch von CDU, Bürgermeister und FDP positiv gesehen. Von dort aus sei der Weg zum neuen Gesundheitscampus und zum Krankenhaus zu weit.

Für das laufende Verfahren für das Parkhaus am Ostwall werden erst im Frühjahr im neuen Jahr weitere Informationen und Verfahrensschritte erwartet.

Zugleich wartet die SPD auch auf ein Parkraumkonzept für den Innenstadtbereich, um überhaupt den Bedarf an Parkplätzen festzustellen. Damit möchte die Stadtverwaltung aber noch warten. Nichtsdestotrotz muss auch das Krankenhaus als großer Arbeitgeber und Gesundheitsversorger vor Ort gestützt werden. Dort hat man ein großes Interesse an einer ortsnahen Parkplatzversorgung.

Der Diskussion stellen sich allerdings auch Fragen an, ob die Zukunft der Innenstadt überhaupt noch Parkplätze für PKW braucht. Schon heute setzt sich die SPD für eine bessere Erreichbarkeit mit dem Fahrrad ein. Ihr ‚Ja‘ zum Parkhaus am Ostwall ist beim bisherigen Verfahrensstand auf jeden Fall noch offen.

Über Niko Gernitz

Niko Gernitz ist Vorsitzender der SPD und Stadtverordneter in Lüdinghausen. Er ist Mitglied des Unterbezirksausschusses der SPD im Kreis Coesfeld.