Das Leben ist bunt – Deshalb SPD.

Wir als SPD kämpfen für eine gesamtgesellschaftliche Anerkennung der vielfältigen Lebensrealitäten. Die politischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen sind dabei nur ein wichtiger Baustein. Die Akzeptanz der bunten Lebensmodelle und –realitäten ist mindestens genauso wichtig.

Wir als SPD sagen: Menschen sollen unabhängig von ihrer sexuellen Identität frei und sicher leben können – mit gleichen Rechten und Pflichten. Die Gleichstellungsrechte in Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz müssen um die sexuelle Identität erweitert werden. Initiativen gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie werden wir verstärken. Wir werden die Lage von trans- und intergeschlechtlichen Menschen verbessern und gewährleisten, dass sie selbst über ihr Leben bestimmen können. Das betrifft medizinische, gesundheitliche, soziale und rechtliche Aspekte. Wir werden daher das Transsexuellengesetz und weitere Gesetze reformieren.

Familien sind heute ebenso bunt. Als SPD unterstützen wir Familien in ihrer Vielfalt. Denn Familie ist dort, wo füreinander dauerhaft Verantwortung übernommen wird. Das Verständnis von Familie in Deutschland wird breiter. Daher war die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ein längst überfälliger Schritt. Dies war keine Frage des politischen Kalküls, sondern eine Frage der Würde. Die Menschen haben es verdient. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen ein modernes Familienrecht, das die Vielfalt von Familien widerspiegelt. Familien mit verheirateten, unverheirateten oder gleichgeschlechtlichen Paaren; getrennt, gemeinsam oder allein Erziehende; Stieffamilien, Regenbogenfamilien, Patchworkfamilien oder Pflegefamilien. Wir sorgen für Klarheit in all diesen Konstellationen, indem Rechte und Pflichten eindeutig definiert werden. Das Wohl der Kinder muss dabei immer im Mittelpunkt stehen.

Als SPD setzen wir uns für mehr Partnerschaftlichkeit in der Betreuung von Kindern ein. Wir wollen es deshalb Eltern erleichtern, sich auch nach einer Trennung oder Scheidung gemeinsam um ihre Kinder zu kümmern.

Die Vielfalt der heutigen Familienkonstellationen und der wissenschaftliche Fortschritt in der Reproduktionsmedizin führen dazu, dass die biologischen Eltern immer häufiger nicht die sozialen Eltern sind. Deshalb setzen wir als SPD uns für ein modernes Abstammungsrecht ein, dass diesen neuen Konstellationen Rechnung trägt.

So schaffen wir das:

    Modernes Steuerrecht mit Familien-Splitting
    Erweiterung von Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz um die sexuelle Identität
    Stärkung von Initiativen gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie
    Reform vom Transsexuellengesetz und weiteren Gesetze
    Modernes Familienrecht
    Partnerschaftlichkeit in der Betreuung von Kindern
    Modernes Abstammungsrecht

Bild: Ulrich Hampel | Alle Rechte vorbehalten |

Über Niko Gernitz

Niko Gernitz ist Vorsitzender der SPD und Stadtverordneter in Lüdinghausen. Er ist Mitglied des Unterbezirksausschusses der SPD im Kreis Coesfeld.

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