„Auf dem nächsten Parteitag müssen wir ‚tabula rasa‘ machen!“

Am Mittwoch der vergangenen Woche diskutierten die Mitglieder auf Einladung des Vorsitzenden Niko Gernitz das Für und Wider einer Neuauflage einer Koalition mit CDU/CSU. Anlass ist das Mitgliedervotum, für das in jener Woche die Wahlunterlagen verschickt wurden.

    „Starkes Glaubwürdigkeitsproblem“

Aufmacher der Diskussion war zunächst die Personaldebatte in der Parteiführung. Die Mitglieder sehen diese Debatte eng verknüpft mit der Zukunft der SPD und einer Regierungsbeteiligung. Der stellvertretende Juso-Vorsitzende Merlin Moennich unterstellte dem Personalkarusell an der SPD-Spitze ein „starkes Glaubwürdigkeitsproblem“.
Einig sind sich die Mitglieder, dass die Personalien Schulz und Gabriel unverantwortlich angegangen wurden und dass eine Erneuerung der Partei auf jeden Fall stattfinden müsse. „Der Umgang mit unseren Parteivorsitzenden war schon immer sehr schlecht, zumindest die letzten 20 Jahre“, blickt etwa Alt-Genosse Artur Friedenstab zurück.

    „Aus einer Groko heraus war und wird es schwer sein, eine programmatische Erneuerung zu kommunizieren.“

Ortsvereinsvorsitzender Niko Gernitz knüpfte die Personalfrage an eine Neuauflage einer Regierung Merkel mit der SPD: „Aus einer Groko heraus war und wird es schwer sein, eine programmatische Erneuerung zu kommunizieren. Das geht bei der Wahl 2021 nach hinten los.“ Dieser Meinung schlossen sich nicht alle Genossen an. Viele sehen eine Regierungsbeteiligung als Blaupause für Veränderungen in der Partei. Bernd Tewes machte klar: „Auf dem nächsten Parteitag müssen wir tabula rasa machen. Wir brauchen aber die Zeit in einer Regierung, um uns neu aufstellen zu können, weil uns kurzfristige Neuwahlen dafür zu wenig Zeit lassen.“

    „Ich glaube, wir müssen jetzt in den sauren Apfel beißen und in die Groko gehen.“

Auch Horst Wolske stellte die Frage, was nach einem „Nein“ bei einem Mitgliedervotum kommen würde: „Ich glaube, wir müssen jetzt in den sauren Apfel beißen und in die Groko gehen.“ Das sah Ratsfraktionssprecher Michael Spiekermann-Blankertz anders: „Wir machen dann die AFD zum Oppositionsführer. Zudem ist mir der Koalitionsvertrag zu schwach, denn er enthält für mich nicht die wesentlichen SPD-Punkte.“ In lauter aber konstruktiver Debatte diskutierten die jungen und alten Mitglieder vor allem ausgiebig Punkte wie Pflege und Gesellschaftspolitik.

    „Vielleicht sind wir sogar repräsentativ für die gesamte Partei“

Ein Neumitglied stellte letztlich die Grundsatzfrage, woher die SPD komme und wohin sie gehen möchte. Alle anwesenden Neu-Mitglieder waren sich einig, dass diese Fragen nicht mit einer neuen Großen Koalition beantwortet werden dürfe.
Als Niko Gernitz am Ende einer langen Diskussion das Abstimmungsverhalten der Mitglieder abfragte, war das Ergebnis genau 50:50. „Vielleicht sind wir sogar repräsentativ für die gesamte Partei“, schmunzelte manch ein Genosse.

Über Niko Gernitz

Niko Gernitz ist Vorsitzender der SPD und Stadtverordneter in Lüdinghausen. Er ist Mitglied des Unterbezirksausschusses der SPD im Kreis Coesfeld.

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